Take-off für die Flugticket-Steuer: Fonds für Medikamente gegen AIDS

05.10.2006 - Quelle/Text: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung

Eine Gruppe von fünf Ländern - Brasilien, Frankreich, Norwegen, Großbritannien und Chile - hat vorletzte Woche in New York einen Fonds ins Leben gerufen, der aus einer Solidaritätssteuer auf Flugtickets gespeist werden und große Mengen an Medikamenten für AIDS-Kranke in Entwicklungsländern kaufen soll.

Aktion gegen Hunger und Armut

AIDS-Schleife vor dem Hintergrund eines wartenden Flugzeugs

Damit wird eine Idee umgesetzt, die die Präsidenten Brasiliens und Frankreichs, Luiz Lula da Silva und Jacques Chirac, vor zwei Jahren im Rahmen der "Aktion gegen Hunger und Armut" lanciert hatten. Neben Lula und Chirac wohnten der norwegische Premierminister Jens Stoltenberg und UN-Generalsekretär Kofi Annan, der chilenische Außen- und der britische Entwicklungsminister sowie der ehemalige US-Präsident Clinton der kurzen Zeremonie bei, die parallel zu einem hochrangigen UN-Treffen zum Kampf gegen Armut in den 50 am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) stattfand.

Der neue Fonds heißt Unitaid, operiert mit kleiner personeller Besetzung von Genf aus und konzentriert sich auf den Kampf gegen HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose, die schlimmsten Massenkrankheiten, die z.Zt. in der Dritten Welt grassieren. Die Clinton-Stiftung ist als einer der Pioniere des Projekts beauftragt, mit den großen Pharmakonzerne Rabatte für den Medikamenteneinkauf in großem Stil auszuhandeln. Im nächsten Jahr sollen 300 Mio. Dollar, vornehmlich über die Ticketsteuer, aufgebracht werden.

Hauptfrage: Wer schließt sich an?


Es gibt noch skeptische Stimmen, die darauf hinweisen, dass die Verteilung von Medikamenten geeignet ist, lebenslang Erkrankten Hilfe zu leisten, aber die Ausbreitung der Krankheit nicht verhindert. Doch die Hauptfrage, die sich jetzt, nachdem der Anfang gemacht ist, stellt, lautet: Wann steigen weitere Länder ein? Nach der zuletzt kursierenden Liste haben 18 Länder angekündigt, sich an der Ticket-Steuer zu beteiligen. Aus Europa hat sich außer Frankreich, Norwegen und Großbritannien nur Luxemburg zur Beteiligung bereit erklärt. Bei Flügen von und nach Luxemburg wird allerdings noch keine Ticket-Steuer erhoben.

Während in den USA Nancy Birdsall vom Center for Global Development die Bush-Regierung aufforderte, sich dem neuen Fonds anzuschließen, sind aus Deutschland noch keine derartigen Stimmen bekannt geworden. Dabei wäre dies eine gute Gelegenheit für deutsche NGOs und vor allem für die Bundesregierung, mit einer konkreten Initiative der Vorbereitung auf den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm ein bisschen Schwung zu geben.

Ein Problem der Entwicklungshilfe gibt es hier jedenfalls nicht. Den Leuten kann genau gesagt werden, wozu das Geld dient: dem Kauf von Medikamenten und dazu, Menschen das Leben zu retten.

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Oggy, 10.11.2006 09:29:52
Leben retten?! Es gibt bis jetzt KEINE Medikamente gegen AIDS. Diese Medikamente verlängern lediglich die Lebenszeit der betroffenen Personen und erhöhen, so schrecklich es auch ist, die Ansteckungsquote.

Wir können durch solche Medikamente den Menschen in Afrika, China und anderswo nicht von AIDS befreien.

Genauso wenig wie den Hunger der Welt mit Geld.

Das ist ehr eine Subvention der Pharmaindustrie!!

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